IP- und Geschäftsgeheimnis-Schutz im Unternehmen – WJ meets Martin Momtschilow

*Bedeutung, Voraussetzungen und Umsetzung des Geschäftsgeheimnisschutzes neben IP-Schutzrechten*

Referent: Martin Momtschilow, Rechtsanwalt bei Preu Bohlig & Partner, Düsseldorf

Vertrauliche Informationen gehören zu den wesentlichen Vermögenswerten eines Unternehmens. Daher sind geeignete Schutzmaßnahmen unerlässlich. Einen unmittelbaren Schutz gewährleisten Beschränkungen zum Zugang und Austausch von sensiblen Informationen. Diese Beschränkungen sollten mit Hilfe von konkreten technischen und organisatorischen Maßnahmen umgesetzt werden, was aber häufig nur unzureichend geschieht.

Schutzmaßnahmen für vertrauliche Informationen versagen zudem oft im Hinblick auf den unerlässlichen Informationsaustausch im Geschäftsalltag. Daher bedarf es zusätzlich rechtlicher Schutzinstrumente. Zu diesen gehören ausschließliche Schutzrechte, wie bspw. Patent-, Design- oder Urheberrechte. Solche Schutzrechte betreffen das Geistige Eigentum (Intellectual Property = IP) an Entwicklungsergebnissen und anderen Innovationen, stellen aber auch besondere Anforderungen an den erstrebten Schutz, wie u.a. die Offenlegung der relevanten Informationen.

Darüber hinaus besteht das Bedürfnis für den weitergehenden Schutz von Informationen, die einen bedeutenden Wert für das Unternehmen haben und für die ein solcher Sonderschutz nicht in Betracht kommt. Dazu gehören beispielsweise spezielle Kenntnisse (Know-how), Vertriebs-, Kunden- und Geschäftspartnerdaten, Informationen über Forschungs- und Entwicklungsprojekte, spezifische Marktdaten usw. Solche Informationen können unter bestimmten Voraussetzungen als Geschäftsgeheimnisse geschützt sein. Die Neueinführung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) im Jahr 2019 diente der Vereinheitlichung eines europaweiten Mindestschutzniveaus und wertete insgesamt den Geschäftsgeheimnisschutz auf. Damit wurden aber auch die Schutzanforderungen erhöht. Dadurch steigen die Anforderungen an Unternehmen hinsichtlich der Einordnung und des Umgangs mit Geschäftsgeheimnissen.

Der Vortrag dient dem Verständnis der verschiedenen Möglichkeiten für den Schutz von Innovationen und sensiblen Informationen und den sich daraus jeweils ergebenden Abgrenzungen und Anforderungen, um den jeweils besten Schutz Ihrer Entwicklungsergebnisse und Ihres Know-hows zu begründen.